Tagesordnung und zugehörige Ergebnisse der Gemeinderatssitzung:

• Beratung und Beschluss eines Kindergartentransportvertrages 

Mit der Fa. Wöss Reisen, Stift am Grenzbach 32 wurde der Vertrag an die neuen km-Tarife der WKO im Gelegenheitsverkehr unterschieden nach Buskategorie und Tageskilometer angepasst und einstimmig beschlossen. 

• Beratung und Beschluss der Jahresabrechnung 2025 Caritas Kindergarten/Krabbelstube.

AL Mario Scherer berichtete über die Rückzahlung des Pfarrcaritaskindergartens Peilstein von 11.383 EUR und von der angeschlossenen Krabbelstube von 16.492 EUR aufgrund des Ergebnisses der Jahresabrechnung 2025 unter Berücksichtigung der erfolgten Akontozahlungen, der Aufwände und der Kinderzahlen. Die Zuzahlung der Gemeinde lag je Kind im Jahre 2025 damit im Kindergarten bei 3.090 EUR und in der Krabbelstube bei 4.259 EUR. 

• Beratung und Beschluss über die Kooperation bei der Kinderbetreuung zwischen den Gemeinden Kollerschlag, Peilstein, Julbach und Nebelberg 

Bgm Markus Steininger berichtete über Termine mit den Nachbarbürgermeistern zu einer gemeinsamen Krabbelstube der Gemeinden Kollerschlag, Peilstein, Julbach und Nebelberg in Peilstein. Konkretere Informationen gibt es noch nicht, daher wurde dieser Punkt vertagt.

• Beratung und Beschluss einer Feuerwehrgebührenordnung 

Für den hoheitlichen Bereich wurde die Feuerwehrgebührenordnung auf der Basis der Tarife der Richtlinie des Oö. Landesfeuerwehrverbandes für kostenpflichtige Einsätze beschlossen. 

• Beratung und Beschluss einer Feuerwehrtarifordnung  

Die Feuerwehrtarifordnung für den privatrechtlichen Bereich wurde auf der Basis der Tarife der Richtlinie des Oö. Landesfeuerwehrverbandes für kostenpflichtige Einsätze beschlossen.

• Wassergebührenordnung Neu/ Beratung der Änderung der Wassergebührenordnung  

Aufgrund der starken Wassergebührenerhöhungen in den letzten 3 Jahren und der Ergebnisse der laufenden Überprüfung durch die Aufsichtsbehörde wird ein Vorschlag für eine Änderung der Wassergebührenordnung in einem Arbeitskreis erarbeitet. 

• Beratung und Beschluss über die Auftragsvergabe für die Messung/Überwachung der WVA Nebelberg  

Angebote liegen für den Einbau von insgesamt 4 Durchflussmengenmessungen und die Datenübertragung vor. Der Auftrag wurde einstimmig an LICHT+WÄRME mit einem Auftragswert von 28.926 EUR vergeben. Das Büro Eitler wurde mit der Förderabwicklung beauftragt. 

• Beratung und Beschluss über die Auftragsvergabe Gehweg Heinrichsberg 

Die Vergabe für ca. 280lfm Leistensteine mit der Auftragssumme von 4.480EUR erfolgte an den Billigstbieter, die Fa. Almesberger, einstimmig. Die Begehung zu dem Projekt war am 31.3.2026. 

• Beratung und Beschluss über die Vergabe eines Beratervertrages an L2 Kommunal

Nachdem Bauer Teresa mit 30.4.2026 ihren Dienst am Gemeindeamt beendet, wurde als Übergangslösung für ein Jahr ein Beratervertrag mit L2 Kommunal mit 180EUR pro Stunde vom Bürgermeister vorgeschlagen und beschlossen.

• Kenntnisnahme des Berichts über die Sitzung des Ausschusses für Kultur-, Sport- und Seniorenangelegenheiten.

Ausschussobmann Hans Scharinger berichtete über die Beratungen zu den Themen Seniorennachmittag am Mittwoch, 1.7.2026 ab 12:00 Uhr im GH Ramlhof und Vorschläge von Personen für Gemeindeehrungen. 

• Kenntnisnahme des Berichts des Gemeindeprüfungsausschusses über die Rechnungsprüfung bzw. über die Prüfung des Rechnungsabschlusses. 

Die Prüfungsberichte der Sitzungen am 23.3.2026 mit den Anmerkungen wurden vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen.

• Kenntnisnahme des Berichts der BH Rohrbach zum 1. Nachtragsvoranschlages 2025. 

Der Bericht der Bezirkshauptmannschaft vom 13.2.2026 wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen. 

• Kenntnisnahme des Berichts der BH Rohrbach zum Voranschlag 2026 

Der Bericht der Bezirkshauptmannschaft vom 17.3.2026 samt den darin enthaltenen Anmerkungen wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen. 

• Beratung und Beschluss über die Änderung der Eröffnungsbilanz. 

Mit dem RHV Mühltal wurden die Buchungswerte der Nebelberger-Anteile am BA10 (Inbetriebnahme 9.11.2018) der Kläranlage Peilstein am 28.10.2025 ermittelt. Die Aufnahme in die Eröffnungsbilanz wurde mehrheitlich beschlossen. 

• Verlesung und Beschluss des Rechnungsabschlusses 2025. 

Der Rechnungsabschluss wurde von Bauer Teresa erstellt. Das Ergebnis der laufenden Geschäftstätigkeit weist bei Einzahlungen von 1.940.447 EUR und Auszahlungen von 1.789.183 EUR einen Überschuss von 151.264 EUR auf. Dieses Ergebnis entstand u.a. durch die Härteausgleichsmittel (Verteilvorgang 1) des Landes Oö in der Höhe von 293.300 EUR. Der Gesamtabgang für 2026 läge ohne diese Härteausgleichsmittel des Landes Oö demnach bei 142.035 EUR. Der Rechnungsabschluss wurde einstimmig beschlossen.

• Allfälliges
• Vizebürgermeister Alexander Egger berichtete über die SHV-Sitzung vom 27.1.2026 u.a. über die Finanzkraft 2026 mit 79,6 Mill EUR und den Herausforderungen im Bereich der Altenpflege.
• Kindergarten-, Schul- und Familienangelegenheiten-Ausschussobfrau Verena Vierlinger berichtete über die Vorbereitungen zu dem Nebelberger Ferienprogramm 2026 und die Auswinterung des Kindespielplatzes und ersucht um Berücksichtigung bei der Sandkistenaktion der ÖVP Nebelberg. 

• Kulturausschussobmann Hans Scharinger berichtet über eine geplante Hl. Messe in Peilstein für die in letzter Zeit verstorbenen Gemeinderäte. 

• Amtsleiter Mario Scherer berichtet über die Projektierung des Wasserschutzgebietes in der Lengau.

Nähere Information erhaltet ihr bei den ÖVP-Gemeinderäten;