Kurzinfo über die Gemeinderatssitzung - Samstag 26. September 2026

Die dritte Gemeinderatssitzung im heurigen Jahr fand am Samstag, 26. September 2026, von 19:00 bis 22:35 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes statt und es gab folgende Tagesordnung bzw. zugehörige Ergebnisse:

Solltet ihr nähere Fragen zur Sitzung haben, so stehen Euch die ÖVP-Gemeinderäte gerne für Auskünfte zur Verfügung.

Tagesordnung und zugehörige Ergebnisse der Gemeinderatssitzung:

  • Gemeindefinanzzuweisung 2026 – Beratung und Beschluss über Verwendung. 

Die Gemeinde Nebelberg erhielt im Sommer 2026 eine Direktzahlung vom Land Oö in der Höhe von 60.000 EUR. Zu diesem Punkt war der Kommandant der FF Nebelberg, HBI Martin Märzinger anwesend und er berichtete über die Planungen das bestehende KDO-F im nächsten Jahr zu erneuern und dazu die 60.000 EUR zu verwenden. Einstimmig wurde die Zweckwidmung der Direktzahlung für ein MTF beschlossen. 

  • Prüfung der Gemeindegebarung durch den Prüfungsausschuss – Kenntnisnahme des Prüfberichts.

Der Prüfungsbericht der Sitzung vom 21.9.2026 samt den Anregungen wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen.

  • Prüfbericht der BH Rohrbach zum Rechnungsabschluss 2025 - Kenntnisnahme 

Der Prüfungsbericht der BH Rohrbach vom 28.6.2026 zum RA 2025 wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen. 

  • Prüfungsbericht über die Gemeindegebarungsprüfung – Kenntnisnahme und Zuweisung an den Prüfungsausschuss 

Der im Vergleich zu anderen Gemeinden positive Bericht der BH Rohrbach über die Gebarungsprüfung der Jahre 2022 bis 2025 wurde am 21.7.2026 veröffentlicht und ist auf der Homepage des Landes OÖ unter Gebarungsprüfungen abrufbar: Ein Umsetzungsbericht des Bürgermeisters zu den Empfehlungen ist innerhalb 3 Monaten erforderlich. Mehrheitlich wurde der Bericht dem Prüfungsausschuss zugewiesen. 

  • Bericht über die Verwendung der KIG - Mittel 2023  

Die KIG-Mittel 2023 wurden für die Flutlichtanlage (40.238 EUR) und das Klubhaus (9.187 EUR) verwendet. Ein Teil der KIG Mittel 2025 wurden für die Sportplatzstraße (5.261 EUR) Verwendet. Der restliche Teil der KIG Mittel 2025 (40.832 EUR) ist für die Allgemeine Rücklage geplant. 

  • Beratung und Beschluss über den 1. Nachtragsvoranschlag 2026  

Der Voranschlagsentwurf wurde von AL Mario Scherer und Sabine Altenhofer mit Unterstützung der L2 Kommunalberatung OG erstellt. Das Ergebnis der laufenden Geschäftstätigkeit weist bei Einzahlungen von 1.707.700 EUR und Auszahlungen von 2.005.400 EUR einen Abgang von 297.700 EUR auf, der durch Mitteln aus dem Härteausgleichsfonds – Verteilvorgang 1 (Land Oö) abgedeckt wird. Beim Dienstpostenplan gab es keine Veränderungen.
Die Einhaltung der Härteausgleichsfonds-Kriterien wurde durch die Bezirkshauptmannschaft Rohrbach geprüft.
Investive Vorhaben 2026 mit Gesamtkosten
• Sanierung Quellfassungen (322.200 EUR)
• Gemeindestraßenbau (47.900 EUR)
• Sanierung Güterweg Heinrichsberg (77.000 EUR)
• Neubau Aufbahrungshalle in Kollerschlag (106.200 EUR, Anteil Nebelberg)
• Digitalisierung Wasserüberwachung (30.000 EUR)
• Einbindung Pumpwerke ins RHV Leitsystem (100.000 EUR)
• Instandsetzung Kläranlage Kollerschlag (ca. 751.410 EUR, Anteil Nebelberg)
 

  • Beratung und Beschluss des Mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanes (2026 – 2030)  

Die mittelfristige Finanzsituation ist auch aufgrund der verbrauchten Rücklagen sehr schwierig. Daher wurde für die nächsten fünf Jahre ein negativer Saldo von durchschnittlich 402.000 EUR jährlich ausgewiesen. Die Prioritätenreihung vom Dezember 2025 wurde fortgeschrieben. 

  • Beratung und Beschluss über die Änderung des Örtlichen Entwicklungskonzepts 1.8 und Ände¬rung Flächenwidmungsplan 3.43 und 3.45  

Der überarbeitete Plan zur Änderung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes 1.8 und der modifizierte Plan zur Flächenwidmungsplanänderung 3.43 wurde vom Gemeinderat mit Begründungen abgelehnt. Aus der Sicht des Gemeinderates gilt der Beschluss der Rückwidmung der Parzellen Nr. 2807/1 und 2809 und der Parzellen Nr. 2803/2 und 2803/1.

  • Beratung und Beschluss über die Änderung des Örtlichen Entwicklungskonzepts 1.9 und Ände¬rung Flächenwidmungsplan 3.44  

Der überarbeitete Plan zur Änderung des Örtlichen Entwicklungskonzeptes 1.9 und der modifizierte Plan zur Flächenwidmungsplanänderung 3.43 wurde vom Gemeinderat mit Begründungen abgelehnt. Aus der Sicht des Gemeinderates gilt der Beschluss der Rückwidmung der Parzellen Nr. 2749/2 und einer Teilfläche der Parzellen Nr. 2757/1. 

  • Wasserquellensanierung – Versammlung mit Grundbesitzern vom 23.07.2026   

Anhand des Protokolls der Versammlung vom 23.7.2026 wurde über die Ergebnisse berichtet. Zu den offenen Fragen (Auswirkungen auf andere Wasserquellen, Anpassung der Schutzgebiete, Berechnung der Höhe der Entschädigungszahlungen für die Schutzgebiete, Entschädigung für die veränderte Quelle 2, Verortung der Quellen 3 und 4) wurden zwischenzeitlich von Fachleuten Dokumente erstellt. Die jährlichen Entschädigungen werden mit den Grundbesitzern spätestens im Zuge der wasserrechtlichen Kollaudierung geklärt. 

  • Ansuchen Wasseranschluss in Sauedt an WVA Nebelberg – Beratung und Grundsatzbeschluss  

Für Sauedt 16 liegt eine Anfrage zum Anschluss an die Nebelberger Wasserversorgung vor. In diesem Bereich sind bereits mehrere Objekte an unsere WVA angeschlossen. Eine Klärung mit der Marktgemeinde Kollerschlag und die Lösung von rechtlichen und technischen Fachfragen ist erforderlich, dann ist ein Anschluss des Objektes aus der Sicht des Gemeinderates grundsätzlich möglich. 

  • Beratung und Beschluss über verkehrstechnische Maßnahmen im Gemeindegebiet
    1. Geschwindigkeitsbeschränkung Ortsgebiet Schopper
    Im Auftrag der BH Rohrbach wurde ein verkehrstechnisches Gutachten nach einer einwöchigen Geschwindigkeitsmessung erstellt. In diesem Gutachten wurden Verkehrsspiegel und Verbesserungen bei den vermeidbaren Sichtbeeinträchtigungen empfohlen, die mittlere Geschwindigkeit entsprach einem Ortsgebiet. Gefahrenzeichen und sonstige Maßnahmen im Straßenbereich wurden zur Reduktion der Höchstgeschwindigkeit vom Gemeinderat empfohlen.
    2. GW Stift Bereich Pfeilmühle – Erweiterung 50 km/h Zone
    Zur sachlichen Klärung soll im Zusammenwirken mit der BH Rohrbach das bisherige verkehrstechnische Gutachten genutzt oder ein verkehrstechnisches Gutachten beauftragt werden.
    3. Sackgasse Heinrichsberg (Zufahrt zu Heinrichsberg 54)
    Das Hinweiszeichen Sackgasse soll im Bereich Heinrichsberg 54 aufgestellt werden, damit unnötige Wendemanöver vor Heinrichsberg 8 vermieden werden.
     
  • Nachwahl Ersatzmitglieder Ausschuss für Bau-, und Straßenangelegenheiten, örtliche Raum-planung und Umweltfragen und Ausschuss für Jugend, Soziales und Integration

Von der SPÖ-Fraktion wurde Grininger Christian in den Bauausschuss und Franz Zinöcker in den Jugendausschuss jeweils als Ersatzmitglied nachgewählt. 

  • Allfälliges

    • ÖVP Fraktionsobmann Josef Kroiß gab bekannt, dass für den Arbeitskreis Wassergebühren Alexander Egger, Fritz Märzinger und Hans Scharinger genannt werden.
    • GR Hans Scharinger berichtete über die 60. SHV-Versammlung am 17.9.2026. 
    • Die FF-Chronik wird am Samstag 24.10.2026 ab 18:00 im Turnsaal präsentiert.
     

Nähere Information erhaltet ihr bei den ÖVP-Gemeinderäten;

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