Tagesordnung und zugehörige Ergebnisse der Gemeinderatssitzung:

• Prüfung der Gemeindegebarung durch den Prüfungsausschuss — Verlesung und Kenntnisnahme des Prüfberichtes.

Der Prüfungsbericht vom 10.9.2024 samt Anmerkungen wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen.  

• Kenntnisnahme des Berichts der BH-Rohrbach vom September 2024 über die Prüfung des Rechnungsabschlusses 2023 

Der Prüfungsbericht wurde dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht. 

• Beratung und Beschluss über den Nachtragsvoranschlag 2024  

Der Nachtragsvoranschlag 2024 wurde von Teresa Bauer vorgestellt. Das Ergebnis der laufenden Geschäftstätigkeit weist bei Einzahlungen von 1.548.700 EUR und Auszahlungen von 1.816.100 EUR einen Abgang von 267.400 EUR auf, der durch eine Entnahme aus der allg. Betriebsmittelrücklage in der Höhe von 13.600 EUR und Mitteln aus dem Härteausgleichsfonds – Verteilvorgang 1 (Land Oö) in der Höhe von 253.800 EUR abgedeckt wird. Die Bezirkshauptmannschaft Rohrbach hat die Einhaltung der Härteausgleichsfonds-Kriterien geprüft. Der Nachtragsvoranschlag 2024 wurde einstimmig beschlossen. Der Mittelfristige Finanzplan 2024 bis 2028 zum Nachtragsvoranschlag 2024 wurde mehrheitlich beschlossen.

• Sanierung und Erweiterung des Fußball-Klubgebäudes; Beratung und Beschluss über die Anpassung des Finanzierungsplans aufgrund der Genehmigung der Erhöhung der Gesamtbaukosten durch das Schreiben des Landes Oö. vom 27.02.2024, Zl: Sport-2018-332822/65-Hi 

Die Gesamtkosten der Klubhaussanierung haben sich auf 769.300 EUR erhöht. Die Kostenaufteilung ist bei 18% Gemeinde, 29% Union, 25% Landessportmittel und 28% BZ-Mittel. Der Finanzierungsplan wurde auf Antrag von BGM Markus Steininger einstimmig beschlossen.  

• Beratung und Beschluss über die Verwendung der Sonder-Bedarfszuweisungsmittel 2023 in Höhe von € 35.000,00 und Sonder-Bedarfszuweisungsmittel 2024 in Höhe von € 60.000,00

Die Sonder-BZ-Mittel 2023 sind aktuell für die Gemeindeanteile zur Clubhaussanierung (13.100 EUR), Gemeindestraßenbau (11.500 EUR) und Güterweg Heinrichsberg (10.400 EUR) vorgesehen. Die Sonder-BZ-Mittel 2024 sind für Gemeindestraßenbau (6.900 EUR), Gemeindeanteile zur Clubhaussanierung (28.200 EUR) und für eine Allgemeine Haushaltsmittelrücklage (24.900 EUR) geplant.  

• Nachbesetzung der Dienstnehmervertretung im Personalbeirat.

Dieser Punkt wurde vertagt, weil von der Personalvertretung kein Wahlvorschlag vorgelegt wurde.  

• Wasserversorgungsanlage  Nebelberg  -  Quellsanierung  und  Errichtung  eines  neuen  Quellsammelschachts:
  a)    Information bzw. Berichterstattung über die Anboteröffnung vom 27. August 2024; Kenntnisnahme  
  • 1)  Erd-, Baumeister- und Installationsarbeiten 
  • 2)  Installationsarbeiten und maschinelle Ausrüstung
• b)    Kenntnisnahme des Berichts über die Sitzung des Ausschusses für Bau- und Straßenangelegenheiten, örtliche Raumordnung sowie örtliche Umweltfragen vom 11.09.2024
  c)    Festlegung des genauen Umfangs der Baumaßnahmen – Beratung und Beschluss
  d)    Beratung und Beschluss über die Auftragsvergabe der 
  • 1)  Erd-, Baumeister- und Installationsarbeiten 
  • 2)  Installationsarbeiten und maschinelle Ausrüstung
• e)    Beratung über die Vorfinanzierung des Projektes durch die Gemeinde – Abschluss eines Finanzierungsrahmens mit der Bank 

Bei der Anboteröffnung war für die Erd-, Baumeister- und Installationsarbeiten das Unternnehmen Dreihans mit 206.801 EUR und für die Installationsarbeiten und die maschinelle Ausrüstung das Unternehmen Meisl mit 34.780 EUR Bestbieter. Ausschussobmann Bmst Josef Lauß berichtete über die Ausschusssitzung und Begehungen vor Ort und die mit dem Ziviltechniker Eitler und Bauhofarbeiter Alois Pfeil ausgearbeitete Variante der Sanierung.
Der Umfang der Baumaßnahmen wurde entsprechend dem Vorschlag des Bauausschusses vom Gemeinderat beschlossen. Die Auftragsvergabe erfolgte an die Bestbieter.
Zum Thema Abschluss eines Finanzierungsrahmens mit der Bank (Kassenkredit) erfolgte kein Beschluss, weil auch andere Varianten zur Zwischenfinanzierung geprüft werden.

• Aufbahrungshalle Kollerschlag  

Die Konzeptmappe des architekturbüro arkade wurde vorgestellt. Von den aktuellen Gesamtkosten von 716.200 EUR werden 90% vom Land Oö übernommen. Der Nebelberger Gemeindeanteil ist mit ca. 11.600 EUR geplant. 

• Allfälliges

•    Bürgermeister Markus Steininger berichtete über Vermessungen, ein Vortragsangebot, und die finanzielle Situation beim Bauhoflagerzubau. 
•    GR Hans Scharinger berichtete als Obmann über die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Senioren und Sport am 9. August 2024 zur Vorbereitung der Ehrenbürgerfeier von Bgm. a. D. Otto Pfeil 

Nähere Information erhaltet ihr bei den ÖVP-Gemeinderäten;