Tagesordnung und zugehörige Ergebnisse der Gemeinderatssitzung:
- Kenntnisnahme des Berichts der BH-Rohrbach vom August 2025 über die Prüfung des Rechnungsabschlusses 2024
Der Prüfbericht samt den Feststellungen wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen.
- Kenntnisnahme des Berichts über die Prüfungsausschusssitzung vom 15. September 2025
Der Prüfbericht samt den Anmerkungen wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen.
- Beschluss des Flächenwidmungsplanes Nr.3.42 gemäß §34 Abs. 1 mit Interessenabwägung und Behandlung der eingebrachten Stellungnahmen zur Ergänzung der Grundlagenforschung
Die im März eingeleitete Erweiterung des Dorfgebietes im Flächenwidmungsplan um ca. 38m² in südliche Richtung beim Objekt Nebelberg 40 wurde beschlossen.
- Kenntnisnahme der Mehrkosten bzw. der Minderförderung beim Bezirkshallenbad Rohrbach „Aqaro“ und Beschlussfassung über die Mitfinanzierung des offenen Betrages
Es kam bei der Bezirkshallenbaderrichtung zu Mehrkosten von ca. 241.000EUR (ca. 1,6%) bei genehmigten Gesamtkosten von 15,154 Mill EUR. Der Gemeinderat nahm die Mehrkosten und die Begründungen zur Kenntnis. Der zusätzliche Beitrag der Gemeinde Nebelberg für das Hallenbad beträgt ca. 400EUR jährlich für 15 Jahre. Die Mitfinanzierung des offenen Betrages wurde einstimmig beschlossen.
- Beschluss der überarbeiteten Dienstbetriebsordnung angesichts der durch das IFG (Informationsfreiheitsgesetz) mit 01.09.2025 in Kraft getretene Änderung
Konkret wurde §10 der Dienstbetriebsordnung aufgrund der Regelungen des Informationsfreiheitsgesetz angepasst und einstimmig beschlossen.
- Beschluss über die Abgabe einer Interessensbekundung über die Weiterführung der Klima- und Energiemodellregion Donau-Böhmerwald für die Jahre 2025 bis 2027
Für das Ansuchen für die nächste Förderperiode wurde seitens des Gemeinderates einstimmig eine Interessensbekundung zur Klima- und Energiemodellregion abgegeben. Der Kostenbeitrag bleibt mit 0,55EUR pro Einwohner und Jahr für die nächsten drei Jahre gleich.
- Leader Region Donau-Böhmerwald – Beratung und Beschluss des vorliegenden Energiekonzeptes Donau-Böhmerwald 2040
Die Teilnahme an der Finanzierung der Erstellung des Energiekonzeptes 2040 wurde am 14. Juni 2024 im Gemeinderat beschlossen. Ein Ziel ist die Errichtung von PV-Anlagen auf Dachflächen und die Erhöhung der Energieeffizienz. Der Gemeinderat beschloss die Umsetzung dieses Konzeptes unter Berücksichtigung der rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen.
- Beschlussfassung eines neuen Stromliefervertrages für die Gemeindeobjekte ab 01.10.2025
Seitens der EnergieAG wurde für Gemeinden mit PV-Anlagen ein neues Angebot für ein Jahr mit der Bezeichnung E-Fairteiler Loyal unterbreitet. Weitere Stromanbieter gaben kein Angebot ab. Für die 12 Zählpunkte der Gemeinde wurde das Angebot der EnergieAG einstimmig angenommen.
- Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung zur Erstellung einer Schutzgebietsanpassung im Gebiet der Wasserquellen
Bei der Sanierung der Wasserquellen in der Lengau stellte sich heraus, dass es einen Ausweitungsbedarf des Wasserschutzgebietes gibt. Durch ein Projekt soll das Ausmaß und die Lage des Schutzgebietes ermittelt werden und das Projekt für eine wasserrechtliche Abhandlung verwendet werden. Aufgrund der Angebotssumme liegt die Zuständigkeit beim Gemeindevorstand und es werden weitere Angebote angefragt.
- Grundsatzbeschluss betreffend Instandsetzung der Kläranlage Kollerschlag inklusive Aufteilung der Kosten zwischen den beteiligten Gemeinden Kollerschlag und Nebelberg
Seitens der aquaplan-ing.at und des RHV Mühltal&Region Böhmerwald wurde im Auftrag der Marktgemeinde Kollerschlag ein grobes Sanierungskonzept für die Kläranlage Kollerschlag erstellt. Dabei wurden auch die aktuellen Belastungszahlen und absehbare Entwicklungen bis 2050 berücksichtigt. Aktuell werden Gesamtkosten von ca. 2,5Mill EUR erwartet. Die Aufteilung der Kosten ist anhand der Abwassermengen für Kollerschlag mit 73% und für Nebelberg mit 27% neu ermittelt worden. Auch gibt es einen Anpassungsbedarf an der Vereinbarung aus 2002. Der Grundsatzbeschluss erfolgte einstimmig.
- Beratung über eine verkehrstechnische Überprüfung zur Einführung einer Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h im Ortsteil Schopper
Bgm. Markus Steininger wird mit den Betroffenen und einem verkehrstechnischen Sachverständigen Lösungen zur Verbesserung der aktuellen Situation in Schopper besprechen.
- Beratung über die weitere Vorgehensweise hinsichtlich der Sanierung vorwiegend landwirtschaftlich genutzter Straßen und Wege (Hochholz, Badgasse, Raumwerk, Beri)
Das Thema der Sanierung der landwirtschaftlichen Wege Häuslgasse, Badgasse, Raumwerk und Beri wurde an den Bauausschuss übertragen.
- Allfälliges
- Bürgermeister Markus Steininger berichtete über einen Besprechungstermin zur Lehrpersonalsituation in der Volksschule, Planungen zur Digitalisierung im Wassernetz, Projektsausarbeitung zur Modernisierung der Kanalpumpwerke und dem geplanten Dienstantritt von Mario Scherer am 3.11.2025 als Amtsleiter.
- Vizebürgermeister Alexander Egger berichtete über die realisierte Adaptierung der Busschleife bei der Volksschule Heinrichsberg und stellte die Anfrage an den Bgm. zum Stand des von ihm in Aussicht gestellten Beachvolleyplatzes.
Nähere Information erhaltet ihr bei den ÖVP-Gemeinderäten;