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Beschlüsse der Gemeinderatssitzung:

• Prüfberichte

Die Prüfungsberichte des Gemeindeprüfungsausschusses über die periodische Gebarungsprüfung und den Rechnungsabschluss 2020 – inkl. der Vermögens- und Schuldenrechnung - sowie die Berichte der BH Rohrbach über den Nachtragsvoranschlag 2020 und Voranschlag 2021 wurden einstimmig zur Kenntnis genommen.

• Union Nebelberg; Sanierung Klubhaus – Projektvorstellung und Grundsatzbeschluss über die weitere Vorgangsweise.

Der Obmann der Sportunion Nebelberg Gerald Wöß und sein Stellvertreter Peter Kickingereder haben den Gemeinderäten die Planentwürfe für die Sanierung und Erweiterung des Kabinengebäudes am Sportplatzareal nähergebracht.

Demnach ist die Generalsanierung des bestehenden Kabinengebäudes, welches über 20 Jahre alt ist, und ein Zusammenbau mit der Zuschauertribüne geplant. Die Planentwürfe wurden von der Baufirma Hehenberger (gezeichnet von Katrin Lauß und Josef Lauß) nach den Vorgaben bzw. in Abstimmung mit der Sportunion (inkl. Sektionsleitung) erstellt.

Die Größe der Räumlichkeiten und der Umfang richten sich nach den Vorgaben des Landes OÖ. (Sportbüro – Raumanforderungsprogramm) um den Förderkriterien zu entsprechen.

Die vorliegende Kostenschätzung beläuft sich auf 996.900,-- Euro.

Der Gemeinderat bekennt sich zur Notwendigkeit dieses wichtigen Bauprojektes. Es gilt nun mit den zuständigen Landesstellen (Landessportbüro, Gemeindeabteilung) Kontakt aufzunehmen, um einen entsprechenden Finanzierungsplan für das ehrgeizige Projekt auf die Beine zu stellen.

• Bericht über die Sitzung des Ausschusses für Bau- und Straßenangelegenheiten und örtliche Raumplanung sowie örtliche Umweltfragen vom 11.03.2021.

Ausschussobmann GR Josef Lauß (ÖVP) berichtet, dass bei dieser Sitzung folgende Themen behandelt wurden.

Umweltsäuberungsaktion am Samstag, 10. April 2021

Unter dem Motto „Hui statt Pfui“ wird die obligatorische Umweltsäuberung – welche alle zwei Jahre in unserem Gemeindegebiet durchgeführt wird – in gewohnter Weise wieder abgewickelt.
 

Folgende Treffpunkte werden vereinbart (Samstag, 10.4.2021 um 09.00 Uhr):

Heinrichsberg                         Koblbauer, Heinrichsberg 36

Nebelberg                               Amtshaus

Stift am Grenzbach                Volksschule

Vordernebelberg                    Gasthaus Kasper

Folgende verantwortliche Personen für die Teilbereiche nominiert:

Heinrichsberg                         Klaus Reisinger / Markus Steininger

Stift am Grenzbach                Johann Scharinger / Alexander Egger

Nebelberg                               Josef Lauß / Josef Kroiß

Vordernebelberg                    Hermann Altenhofer / Alfred Hopfner

Beratung über die Baulandentwicklung im Ort Nebelberg („Nebelberg-Süd“)

Diese Thematik hat der Bauausschuss sehr ausführlich und umfassend beraten. Es liegen nun die ersten Kostenschätzungen des Ziviltechnikerbüros Dipl.-Ing. Eitler für die Erschließung (Kanal, Wasser, Straße, Oberflächenentwässerung) vor und auch die Oö. Baulandentwicklung GmbH&CO OG der Raiffeisenlandesbank Oberösterreich hat im Zusammenwirken mit der örtlichen Raiffeisenbank Kollerschlag Überlegungen und Kostenschätzungen für die Erschließung angestellt. Bauausschussobmann Josef Lauß hat in einer ersten planerischen Darstellung die Schaffung von 13 neuen Bauparzellen im südlichen Bereich der Ortschaft Nebelberg skizziert.

Die Gemeinderäte waren sich über die Wichtigkeit für eine weitere Entwicklung der Gemeinde Nebelberg einig und es soll nun in einer weiteren Zusammenkunft mit den betroffenen Grundbesitzern die weitere Vorgangsweise abgeklärt werden. Dabei sollen auch die einzelnen Interessen der Grundbesitzer (Eigenbedarf, Verkauf, usw.) erörtert werden.

Weitere Beratungspunkte der Ausschusssitzung

Beraten wurde in dieser Sitzung auch noch über das Kabinenbauprojekt (siehe Info – eigener Tagesordnungspunkt der GR-Sitzung). Über die Anregung im Rahmen der Generalsanierung der Gmuisiedlungsstraße in Vordernebelberg einen Gehsteig zu errichten und die Ableitung der dortigen Oberflächenwässer soll in einer Vor-Ort-Begehung mit den Betroffenen eine Lösung gefunden werden.

• Rechnungsjahr 2020 – Haushaltsausgleich durch die intensive Unterstützung des Bundes bzw. Landes im Rahmen der Coronamaßnahmen

Im ordentlichen Haushalt konnte der positive Finanzausgleich erreicht werden und ein Überschuss in der Höhe von 70.665 Euro steht zu Buche. Dazu haben finanzielle Unterstützungen von Bund und Land in Form von Coronahilfen einen erheblichen Beitrag geleistet, sowie auch die sehr guten Kommunalsteuereinnahmen. Danke an die Firma Oberaigner, welche mit über 90% davon einen Hauptanteil leistet und dies sogar im Coronakrisenjahr.

Die Gesamteinnahmen des abgelaufenen Haushaltsjahres 2020 beliefen sich in der laufenden Geschäftstätigkeit demnach auf 1.377.500 Euro und die Ausgaben auf 1.306.835 Euro.

Haushaltsrücklagen sind zum 31.12.2020 in der Höhe von 281.374 Euro vorhanden (Betriebsmittelrücklage – 127.820 Euro, Wasserversorgung – 68.370 Euro, Abwasserentsorgung – 81.859 Euro und Entlastungspaket – 3.325 Euro).

Zusätzliche Darlehen wurden in der Höhe von 82.500 Euro (für Wasserentsäuerungsanlage) aufgenommen.

Die Finanzschulden belaufen sich per 31.12.2020 auf 367.286 Euro und liegen bei 574 Euro je Einwohner – dies ist gegenüber dem Vorjahr ein Anstieg um 48 Euro je Gemeindebürger.

Das kumulierte Nettovermögen der Gemeinde Nebelberg hat sich im abgelaufenen Jahr um 195.461 Euro verschlechtert und beträgt aktuell 2.692.331 Euro.

In der investiven Haushaltsgebarung wurden die größten Ausgaben für das neue Feuerwehrhaus (429.657 Euro) und den Straßenbau getätigt (58.355 Euro), Kleinlöschfahrzeugankauf (KLFA-L) mit 98.800 Euro, die Audioanlage im Turnsaal schlägt sich mit 6.675 Euro zu Buche und das Leitungsinformationssystem für die Kanalanlage hat jeweils 19.908 Euro (Kanalbauabschnitt 05) sowie 12.908 Euro (Kanalbauabschnitt 06) gekostet.

• Beratung und Beschluss über die Änderung der Wasserleitungsverordnung

Auf Grund der Änderung der gesetzlichen Lage und der Vorgabe der Aufsichtsbehörde bzw. des Landes Oö. musste die Wasserleitungsverordnung der Gemeinde Nebelberg adaptiert werden. Die Änderungen betreffen insbesondere eine Klarstellung, ab welchem Anschlusspunkt der Wasserversorgungsleitung der Hausanschluss als „privat“ bezeichnet werden muss und wer exakt für die Anschluss- und Herstellungskosten bei einem Leitungsanschluss zuständig ist.

• Beratung über die Verlegung des öffentlichen Weges (Parzelle Nr. 3708) in Schopper; Beschluss einer Verordnung.

Eine geplante Rinderstallerweiterung macht die Verlegung des öffentlichen Weges der Parzelle Nr. 3708 notwendig. Dieser Wegteilabschnitt wird nach den vorliegenden Planunterlagen weiter westlich situiert. Der Gemeinderat erteilte für die Umsetzung der dazu erforderlichen Verordnung seine Zustimmung.

• Flächenwidmungsplan-Änderung im Bereich Stift am Grenzbach – Parzelle 2905/1 (Änderung der Sternchensignatur +25).

Für die geplante Errichtung eines Carports ist es notwendig, dass die bestehende Sternchensignatur der Parzelle 2905/1 abgeändert wird. Durch diese Anpassung kann eine baupolizeiliche Genehmigung in späterer Folge für dieses Bauvorhaben erteilt werden. Der Gemeinderat gab hierzu einstimmig seine Zustimmung.

• Allfälliges – die wichtigsten Infos dazu

Der Bürgermeister Markus Steininger (SPÖ) informierte über die aktuelle Dienstpostenausschreibung bis 26.04.2021, seinen Einsatz für die Landesstraßensanierung, die Digitalisierung des Wasserleitungsnetzes innerhalb der nächsten drei Jahre und diverse Straßenangelegenheiten.

GR Alexander Egger regte an, dass im Zuge der Generalsanierung der Nebelberger-Landesstraße im Ortseingangsbereich von Nebelberg verkehrsberuhigende Maßnahmen umgesetzt werden, zumal die Geschwindigkeitsmessungen hier häufig stark erhöhte Werte ergeben.
Weiters sollten in diesem Zuge auch die entsprechenden Abbiegespuren für das vorhandene Betriebsbaugebiet berücksichtigt werden.

GR Doris Rothbauer regte an, dass das Geschwindigkeitsmessgerät nach der Winterpause im Gemeindegebiet aufgestellt werden sollte. Interessenten für etwaige Standorte können sich am Gemeindeamt melden.

Vbgm. Hans Scharinger informierte über die Sitzung des BAV am 25.03.2021. Der BAV bittet die Bevölkerung, wieder vermehrt auf eine saubere Abfalltrennung zu achten, um Kostenerhöhungen bei den Abfallgebühren zu vermeiden.

FF-Kommandant Christian Ameseder und sein Stv. Markus Pfoser brachten die Gemeinderäte auf den aktuellen Stand beim Feuerwehrhausneubau. Die fleißigen Feuerwehrmänner und -frauen und die zahlreichen Helfer haben mittlerweile 8000 (!) Robotstunden geleistet. Dadurch wurden während des Baus Verbesserungen und Zusatzeinrichtungen ermöglicht.

Wir gratulieren der FF Nebelberg zu diesem einzigartigen Bauwerk!

Nähere Information erhalten Sie bei den ÖVP-Gemeinderäten;