Kurzinfo über die Gemeinderatssitzung - Freitag 26, Juni 2026

Die zweite Gemeinderatssitzung im heurigen Jahr fand am Freitag, 26. Juni 2026, von 19:00 bis 20:25 Uhr im Sitzungssaal des Gemeindeamtes statt und es gab folgende Tagesordnung bzw. zugehörige Ergebnisse:

Solltet ihr nähere Fragen zur Sitzung haben, so stehen Euch die ÖVP-Gemeinderäte gerne für Auskünfte zur Verfügung.

Tagesordnung und zugehörige Ergebnisse der Gemeinderatssitzung:

  • Prüfung der Gemeindegebarung durch den Prüfungsausschuss – Verlesung und Kenntnisnahme des Prüfberichtes. 

Der Prüfungsbericht der Sitzung vom 22.6.2026 mit der Veränderung der Prüfungsinhalte wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen. 

  • Beratung und Grundsatzbeschluss über die Beteiligung der Gemeinde Nebelberg an einer gemeindeübergreifenden Krabbelstube in Peilstein.

Überlegt wird in Peilstein eine gemeinsame Krabbelstube für Julbach, Kollerschlag, Peilstein und Nebelberg zu planen. Die grundsätzliche Absicht sich am Projekt zu beteiligen, wurde unter Voraussetzungen einstimmig beschlossen.

  • Vorschlag zur Bestellung der Dienstnehmervertreter im Personalbeirat gemäß § 14 Oö. GDG 2002 – Beratung und Beschluss 

Als Dienstnehmervertreter wurde Sabine Altenhofer und Alois Pfeil und deren Stellvertreter Mario Scherer und Daniela Rothberger vorgeschlagen und einstimmig beschlossen. 

  • Bestellung Gemeindekassenführer Stellvertreter – Beratung und Beschluss 

Als Gemeindekassenführer-Stellvertreter wurde Mario Scherer einstimmig bestellt. 

  • Einleitung der Änderungen des Örtlichen Entwicklungskonzepts Nr. 1.8 und 1.9 – Beratung und Beschluss  

Damit die beschlossenen Rückwidmungen in der Ortschaft Stift am Grenzbach durchgeführt werden können, sind Änderungen im Entwicklungskonzept vorgeschlagen worden, welche auch Nachteile für die anderen bisherigen umwidmungsbaren Flächen bringen würden. Die Einleitung der beiden Änderungen wurden mit der Vorgabe beschlossen, dass geringstmöglichen Flächen auf „Weiler oder Baulandsplitter ohne zukünftige Erweiterungsmöglichkeit“ geändert werden sollen.

  • Änderung Flächenwidmungsplan 3.41 – Neuerliche Beratung und Beschluss  

Eine Stellungnahme zu den Fragen der Abteilung Raumordnung im Genehmigungsverfahren (betriebliche Nutzung KFZ Werkstatt für die Garage, Thomas Mittlböck-Jungwirth) wurde einstimmig beschlossen. 

  • Verkauf des Grundstücks Nusssteig LN 2791/14 – Beratung und Beschluss  

Der Verkauf der Parzelle am Nusssteig an die Interessenten wurde mehrheitlich abgelehnt. 

  • Allfälliges
  • Bürgermeister Markus Steininger berichtete über den positiven Verlauf bei der Nachbesetzung des Mitarbeiters im Verwaltungsdienst mit zusätzlicher Verwendung.

  • Amtsleiter Mario Scherer berichtete über die weitere Vorgangsweise bei den Anpassungen der Wasserschutzgebiete in der Lengau. 

  • Amtsleiter Mario Scherer berichtet über die Kostensteigerung bei der Kläranlage Kollerschlag um ca. 11% und die KPC-Förderberatung.

Nähere Information erhaltet ihr bei den ÖVP-Gemeinderäten;

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